Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz

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Zürich und Tuttwil TG, 29. Mai 2017

Einem Mann gefallen auf Facebook Aussagen, die den Schächtgegner Erwin Kessler und seinen Verein gegen Tierfabriken als Rassisten, Antisemiten oder Faschisten bezeichnen. Das sei strafbar befindet das Bezirksgericht Zürich.
Seit über einem Jahr verklagt Erwin Kessler, Präsident des Vereins gegen Tierfabriken VgT, alle, die ihm Rassismus und/oder Antisemitismus vorhalten. Auslöser war eine heftige Auseinandersetzung innerhalb der Deutschschweizer Tierrechts-Szene, an deren vorläufigem Ende im Sommer 2015 Kesslers VgT von einer  geplanten gemeinsamen Kundgebung ausgeladen wurde.  Kessler kündigte umgehend Klagen gegen alle Organisationen und Personen an, die solche Vorwürfe weiterhin verbreiten würden. Er kann sich inzwischen auch auf ein Urteil des Zürcher Obergerichtes vom Mai 2016 stützen, wonach ihm der Ausgang eines früheren Verfahrens wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm «nicht mehr entgegengehalten» werden dürfe.

Unter dem Titel «links-faschistische Verleumdungskampagne» dokumentiert der VgT auf seiner Homepage inzwischen über ein Dutzend Verfahren wegen Ehrverletzungsvorwürfen. In vielen Fällen haben der Verein und sein Präsident  Erfolg gehabt, einige Urteile sind bereits rechtskräftig. Zu den Eingeklagten gehört auch ein 45-jähriger Mann aus dem Kanton Zürich. Dieser hatte in einer Social-Media-Diskussion mehrere Beiträge  verlinkt oder mit «Gefällt mir» versehen. Dabei wurde Kessler als Antisemit, Rassist oder Faschist bezeichnet. Auch hatte er geschrieben, «der Verein und Personen davon (würden) eine rassistische Haltung an den Tag» legen. Nun befand das Bezirksgericht Zürich, der Beschuldigte habe mit seinen «Likes» sich die ehrverletzenden Aussagen zu Eigen gemacht und sie auch weiterverbreitet.  Das Verschulden wiege allerdings gering.  Das Gericht verhängte eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 100 Franken, bedingt auf zwei Jahre. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.