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Sinnvoll, aber Sisyphus

Die Arbeit an der Chronologie ‹Rassistische Vorfälle in der Schweiz.

Der Anspruch ist einleuchtend, aber uneinlösbar: die vollständige Erfassung aller sich im öffentlichen Raum abspielenden Vorfälle, die rassistisch motiviert sind oder die auf rechtsextreme Zusammenhänge verweisen. Quasi als Dienstleistung bietet die Chronologie eine ‹Einschätzung›, eine kommentierte Übersicht über rechtsextreme Organisationen, deren Aktivitäten und deren Exponenten. Die ersten vier Ausgaben (1991–1994) verfasste die Juristin und Journalistin Regula Bähler. Seit Sommer 1994 verfasse ich die Chronologie, und seit 1996 schliesse ich auch einen Überblick über Verfahren und Urteile wegen Widerhandlungen gegen die Antirassismus-Strafnorm an. (Die im Staatsschutzbericht 1995/96 von der Bundespolizei für die Jahre 1995 und 1996 veröffentlichte Zahl von neun Urteilen – darin eingeschlossen sind auch Einstellungsverfügungen – ist derart ungenau, dass ihre unkommentierte Publikation einer Irreführung der Öffentlichkeit nahe kommt. Mitverantwortlich für die verharmlosenden Zahlen sind die Kantone, die trotz gesetzlicher Verpflichtung die Urteile nicht der Bundespolizei melden.) Im Sommer 1991 veröffentlichte auch Jürg Frischknecht in seinem Buch über die neuen Fröntler und Rassisten («Schweiz wir kommen») eine Chronologie «von rechtsradikalen und rassistischen Gewaltakten und Übergriffen» und wollte damit «ein Gegengewicht schaffen gegen das Sichgewöhnen –gegen das Verharmlosen, Verdrängen und Vergessen ». Diese Chronologie führt die ‹Wochen-Zeitung› weiter.

Beide Chronologien entstanden aus ähnlichen Motiven. Dies zu einem Zeitpunkt, als viele Einwohner/innen nicht wahrhaben wollten, dass es in der Schweiz rassistische Angriffe gab und dass die Täter vielfach in ein rechtsextremes Beziehungsnetz eingebunden waren. Zur Erinnerung: Noch im Herbst 1989 hatte Bundesrat Flavio Cotti vor laufender Fernsehkamera den beunruhigten Schriftsteller Peter Bichsel belehren wollen: «Aber Herr Bichsel, sprechen Sie nicht vom Fremdenhass in unserem Land.» Auch die  Bundesanwaltschaft befand noch im Juni 1989: «Über die Zahl rechtsextremer Aktivisten und über die Grösse des Umfeldes von Sympathisanten liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.» Zur Erinnerung: Im Mai 1989 war die Patriotische Front mehrmals an die Öffentlichkeit getreten. Nach einem von der Patriotischen Front veranstalteten ‹Kameradschaftstreffen› machten Mitglieder und Sympathisanten der Patriotischen Front am 20. Mai 1989 in der Stadt Zug Jagd auf Tamilen. Das Erschrecken war in der Öffentlichkeit ziemlich gross, nicht jedoch bei den staatlichen Ordnungshütern. Bei offensichtlich rassistisch motivierten Angriffen und Anschlägen versuchten Polizei- und Justizsprecher oft, die politische Motivation herunterzuspielen. Ein damals geläufiges Handlungsmuster: Ohne weitere Abklärungen übernahmen Justiz- oder Polizeisprecher die verharmlosenden Erklärungen der Täter, die selbstverständlich jede politische Verbindung bestritten.

Bei der Einschätzung, ob ein Vorfall rassistisch ist, stütze ich mich auf die  Rassismusdefinition von Albert Memmi: «Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen.» Rassistisch ist folglich der Thurgauer Regierungsrat, wenn er in einem Brief an den Bundesrat keine weitere Zuweisung von Asylbewerbern aus Kosovo fordert und in einer Pressemitteilung  dies mit «tiefer Sorge» über eine «zunehmende Kriminalität im Umfeld der Asylbewerber aus Albanien bzw. dem Kosovo» begründet. Selbstverständlich hat der Thurgauer Regierungsrat gegen die Erwähnung in der Chronologie beim Herausgeber interveniert und eine Streichung des Eintrages verlangt. Aber wie schrieb bereits Albert Memmi: «So gut wie niemand möchte als Rassist gelten, und dennoch behauptet sich das rassistische Denken und Handeln hartnäckig bis auf den heutigen Tag.»

Als Quellen dienen mir hauptsächlich Berichte in den Printmedien, die meist auf Polizeicommuniqués, selten auf eigenen Recherchen beruhen. Leider gibt es nur wenige Journalisten/-innen, welche in ihrer Region rechtsextremistischen und rassistischen Vorfällen kontinuierlich nachgehen. Polizeicommuniqués sind bis anhin aber leider nur von beschränktem Nutzen. Zur Veranschaulichung ein Beispiel aus der Stadt Zürich. Am 13. Oktober 1995 schlagen zwei Skins einen Tamilen bewusstlos und lassen ihn liegen. Mindestens ein Täter wird anderntags verhaftet. In den Medien erscheint keine Polizeimeldung.

Am 16. März 1996 sind die beiden Skins mit zirka weiteren achtzehn ‹Glatzen› im Zürcher Niederdorf unterwegs. Die beiden attackieren zwei Passanten, wobei sie einem Opfer mit ihren mit Stahlkappen versehenen Kampfstiefeln ins Gesicht bzw. gegen den Kopf treten. In den Medien erscheintkeine Polizeimeldung. Am 6. Dezember 1996 schlagen die beiden Skins beim Zürcher Bellevue einen Passanten derart, dass er «zwei Brüche des linken unteren Kieferknochens (in der Horizontalen) sowie einen weiteren Bruch des rechten unteren Kieferknochens (in der Beugung zum Kiefergelenk), eine Platzwunde am Kinn, eine Platzwunde am Hinterkopf» erleidet. Wieder erscheint keine Polizeimeldung in den Medien. Erwähnenswert erscheint der Stadtpolizei hingegen, «dass ein 33jähriger Autofahrer auf der Quaibrücke mit seinem Wagen in einen Kandelaber geprallt» ist. Erst Ende November 1997 werden diese rechtsextremistischen Attacken publik, da die beiden Skins vor dem Bezirksgericht Zürich erscheinen müssen. Zwischenfazit: In der Chronologie tauchen gravierende Angriffe gelegentlich erst nach mehreren Jahren auf. In Anbetracht rassistischer Tendenzen in vielen Polizeikorps bleibt der Wunsch nach erhöhter Aufmerksamkeit gegenüber rassistischen Attacken illusorisch.

Auch die Informationspolitik der Bundespolizei ist wenig kohärent. Bis 1995 veröffentlichte sie nur eine Liste «Anschläge gegen Einrichtungen des Asylwesens», also Angriffe gegen Sachen. Eine Ausweitung auf Angriffe gegen Personen sei nicht möglich, hiess es damals. Im Frühsommer 1996 veröffentlichte die Bundespolizei – im tagespolitisch motivierten Bestreben, ihre erhöhte Aufmerksamkeit gegen Rechtsextremismus zu beweisen – überraschend eine «Ereignisliste», welche für 1995 insgesamt 37 Angriffe und Drohungen rechtsextremer Herkunft enthielt. Insgesamt ermöglichte die bundespolizeiliche «Ereignisliste» eine präzisere Erfassung rechtsextremer Aktivitäten. Als ich in den ersten Januartagen 1997 nach der «Ereignisliste» für 1996 fragte, vertröstete man mich vorerst auf später, dann auf den St.Nimmerleinstag. Es schien, als wollte man die Liste für eine geeignete Gelegenheit  zur Selbstdarstellung in petto halten. Mitte November 1997 veröffentlichte die Bundespolizei dann den Staatsschutzbericht 1995/1996 und erfasste für 1996 nur drei Beispiele «gewalttätiger Aktionen von Skinheads». (Alle drei stammen aus der Stadt Luzern. Zwei waren mir vorher unbekannt.) Daraufhin fragte ich nochmals bei der Bundespolizei nach der «Ereignisliste» und erhielt sie umgehend. Sie enthält 45 Eintragungen, zum Teil handelt es sich um ‹Rechtsextremen-Parties› oder auch um interne Gruppensitzungen. Über zwanzig Eintragungen berichten von körperlichen Attacken, Drohungen, Sachbeschädigungen und Sprayereien. Viele waren mir vorher unbekannt. So weit, so gut, doch in den letzten Monaten häufen sich die Hinweise, dass die Bundespolizei das Thema Rechtsextremismus in ihrer Priorität wieder zurückgestuft hat.

Die Chronologie will den Rassismus im öffentlichen Raum dokumentieren. Viele Einwohner/innen sind allerdings Opfer von Alltagsrassismus. Die ‹Association contre le Racisme› (ACOR) eröffnete im Juni 1995 die kostenlose Telefonlinie SOS Racisme. Die Anrufenden beklagten sich, so das Resümee im ersten Jahresbericht 1995/1996, in einem Drittel der Fälle über rassistische Bemerkungen oder Handlungen, die sich im Verkehr mit den Behörden und der Verwaltung (administration) oder im Kontakt mit Polizisten oder Zöllnern ereigneten. Der Jahresbericht  1996/1997 erwähnt auch weitere Beispiele: «Elles sont vaudoises et musulmanes. Les voisins d’une d’entre elles les prennent à partie, leur reprochent de porter le voile et crient ‹Foutez le camp, on en a ras-le-bol de vous voir, vous n’êtes pas chez vous!›» Ein weiteres Beispiel von Alltagsrassismus: «M.D. est policier et officier à l’armée. Il ne supporte plus les plaisanteries humiliantes ni les lourdes allusions à sa couleur de peau. Il souffre aussi de n’être pas respecté par les administrés de sa commune et de l’absence d’appui de ses collègues de travail. » Ein drittes Beispiel: «M.T. Suisse originaire d’Extrême-Orient travaille depuis 10 ans dans le même hôpital. Il y a 4 ans, changement de chef. Pas de chance, le nouveau supérieur de M.T. n’aime pas les noirs et le dit. Au fil des ans, il constitue un dossier à partir de broutilles et finit par obtenir le licenciement de notre appelant.» Opfer von Alltagsrassismus wünschen häufig, dass ihr Fall nicht öffentlich verhandelt wird, da sie weiter mit ihren Drangsalierern/-innen leben müssen.

Resumé: Die Chronologie «Rassistische Vorfälle in der Schweiz», herausgegeben von GMS und GRA, veröffentlicht seit 1991 eine Dokumentation von Attacken, Diskriminierungen und Diffamierungen mit rassistischer bzw. rechtsextremistischer Motivation. Der Autor verfasst sie seit 1995.

Die Chronologie erfasst pro Kalenderjahr mindestens siebzig, gelegentlich über hundert Vorfälle. Als Quellen dienen vorwiegend Medienberichte, die meist auf Polizeicommuniqués beruhen. Der Autor weist darauf hin, dass diese die Realität nur selektiv widerspiegeln. Zudem können die meisten Fälle von Alltagsrassismus nicht erfasst werden, insbesondere auch jene nicht, die sich im Verkehr mit Behörden und Verwaltung ereignen. Daher fordert er die Errichtung mehrerer Anlaufstellen (mit privater Trägerschaft, doch staatlicher Unterstützung), um den Opfern von Alltagsrassismus juristischen und/oder psychologischen Beistand anbieten zu können.

Hans Stutz
Tangram, 2. März 1998
Alle Rechte beim Verfasser.