Berlin
Unerfreulicher Empfang für Bernhard Schaub, Holocaust-Leugner, wie auch für die angekündigten weiteren Rednern. Mit Pfeifen und Trommeln stören GegendemonstrantInnen ihre Reden an "der Demonstration für deutsche Kultur in Deutschland“. Dann läuten aus Protest gegen...
21. Juni 2019
Oberwil-Lieli AG/Flaach ZH
Andreas Glarners Entschuldigungen haben die Lebensdauer von Dampfwolken. In der Talk-Sendung von Tele Züri entschuldigte sich der Aargauer SVP- Nationalrat- für das Mehrheitspublikum - von seinem Hetzaufruf gegen eine Volksschullehrerin, hurtig weiterverbreitet von...
20. Juni 2019
Siders VS
Oscar Freysinger belegt wieder einmal, die Hohlheit seiner politischen Argumente. In einer Kolumne in der "Rhonezeitung" inszeniert er sich und seinesgleichen als Opfer, wie die Juden im Dritten Reich: Heute wären "konservativ eingestellte Menschen, die sich noch...
14. Juni 2019
Genf
Am Frauenstreik läuft auch ein grösssere Gruppe von Muslimas mit. Wie angekündigt in violetten Kopftüchern und unter dem Namen "Les Foulards Violets". Sie tragen Schilder "Das Kopftuch ist nicht der Grund meiner Unterdrückung, sondern der Vorwand mich auszugrenzen...
14. Juni 2019
Lausanne
Das Bundesgericht bestätigt das Urteil gegen Claude Paschoud, seit Jahrzehnten Mitherausgeber der Zeitschrift "Le pamphlet", vom Kantonsgericht Waadt verurteilt wegen Rassendiskriminierung, konkret Holocaust-Leugnung. Paschoud hatte in den Jahren 2015 und 2016 in...
7. Juni 2019
Flaach ZH
Adrian Liebrand, einst Präsident der JSVP Schweiz, nun bei der "Schweizerzeit"-Redaktion beschäftigt, klönt in seinem "Freitagskommentar" über die Misserfolge der Rechten. Nicht ohne zuvor viele Platituden von diskriminierungswilligen Nationalisten zu verbreiten....
4. Juni 2019
Oberwil-Lieli AG
SVP-Nationalrat Andreas Glarner, vor allem bekannt als Polit-Rüpel, veröffentlicht den vollständigen Namen und die Natel-Nummer einer Zürcher Lehrerin, versehen mit der Aufforderung "Vielleicht möchte jemand der Lehrerin mitteilen, was man davon hält". Die Lehrerin...
30. Mai 2019
Bern
Aktivisten der "Alpenrevolte" kleben um das Uni-Hauptgebäude Plakate, überschrieben "Gegen linke Repression". Eine Foto zeigt, eine junge Mutter Helvetia vor einem dreiköpfigen Erschiessunskommando, ein Mann trägt das Europawappen, ein zweiter einen Antifa-Banner...
29. Mai 2019
Nidau BE
Der Gemeinderat lehnt eine Anfrage von Schweizer Fahrenden für einen mehrwöchigen Aufenthalt auf dem ExpoPark Areal ab. Gegenüber SRF erkärt Gemeinderätin Sandra Friedli (SP): "Wir haben in den letzten Jahren kategorisch keine Gesuche bewilligt und wollen nun...
26. Mai 2019
Bern
An der Meisterfeier des Fussballmeister Young Boys stören mehrere Männer mit Bierwürfen und fremdenfeindlichen Parolen ein Konzert von Müslüm und fordern ihn zum Schweigen auf. Müslüm ist bekannt für seine wohlwollend ironische Beschreibung multikulturellen Lebens...
23. Mai 2019
Chur, Walzenhausen AR und Grossraum München
V0r über sechs Jahren hat sie in Chur den Holocaust geleugnet, nun sitzt Sylvia Stolz in Bayern hinter Gittern.
Auch wenn es lange währt, Volksverhetzung führt in den Knast, zumindest eine notorische Holocaust-Leugnerin wie die deutsche Anwältin und...
20. Mai 2019
Arbon TG
Das Bezirksgericht verurteilt Roland Schöni, Fraktionspräsident SVP des Arboner Stadtparlaments wegen Rassendiskriminierung. Das kostet ihn 450 Franken Busse, nebst 4200 Franken Verfahrenskosten. Schöni hatte einen Freispruch gefordert. Er war im Mai 2018 im St....
16. Mai 2019
Zürich
Unbekannte, die sich "Alpenrevolte" nennen, kleben im Umfeld des Universitätsgebäude Flugblätter, überschrieben "Meinungsfreiheit für Rechte". Sie wollten, so schreiben sie auf Facebook, "gegen einen immer enger werdenden Meinungskorridor " protestieren. Sie...
12. Mai 2019
Luzern
Im Spiel FC Luzern gegen Grasshoppers (GC) erzielt Luzern in der 68. Minute das 4:0. Über fünzig Männer, alles GC-Unterstützer, übersteigen die Abschrankungen. Der Schiedsrichter unterbricht das Spiel. Anführer der GC-Unterstützer ist Stefan Nufer, dies macht als...
11. Mai 2019
Berlin und Walzenhausen AR
Die AfD-Bundestagsfraktion lädt parteinahe, rechte Medien und Blogger unter dem Titel „1. Konferenz der Freien Medien“ zu einem Teffen in den Bundestag. Andere JournalistInnen sind nicht zugelassen. Unter den angekündigten Medien sind auch zwei Projekte des...
8. Mai 2019
Kanton Tessin
Roger Etter, einst SVP-Hoffnung, dann von RichterInnen jahrelang aus der Freiheit entlassen, nun bedauert er, die "Befreiung" Europas von der nationalsozalistischen Diktatur. Auf Facebook schreibt er: "Wir feiern nicht!" Befreier würden weder morden, noch rauben,...
27. April 2019
Solothurn
Unbekannte platzieren in drei Briefkästen Sprengkörper und zünden diese nahezu gleichzeitig kurz vor zehn Uhr nachts. Alle drei Kästen gehören ExponentInnen der Juso oder der SP. In einer Medienmitteilung schreiben die JUSO: "Diese offensichtlich politisch...
27. April 2019
15. April 2019
Genf
Kalvingrad Patriote und Cercle Proudhon organisieren einen Vortrag mit dem französischen Journalisten und Aktivisten Georges Feltin-Tracol.
Lachen SZ
Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz verurteilt einen Schweizer wegen Widerhandlungen gegen das Waffengesetz und gegen das Wappenschutzgesetz. Er ist Urheber von Flyers in Postkartenform, die im Sommer 2017 in der Gemeinde Lachen verteilt wurden. Ähnliche Flyer...
13. April 2019
Schwyz
Wohl gegen fünfhundert Menschen folgen dem Aufruf des "Bündnis Buntes Schwyz" zu einer Kundgebung "Gemeinsam gegen Rassismus". Einen Tag vor zwei vorher war ein anonymes Flugblatt ("Ihr Freund und Helfer") aufgetaucht, das die Furcht vor "Linke Chaoten" schürte und...
8. April 2019
Bern
Bis kurz vor Ablauf der Frist lief die Unterschriftensammlung harzig, doch nun will das Komitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» bei der Bundeskanzlei über 70‘000 beglaubigte Unterschriften abgeliefert haben.
Damit kommt die Ausdehnung der Rassismus-...
29. März 2019
25. März 2019
Und immer wieder lockt die Repression
In den vergangenen Wochen führten Medienberichte über Rechtsextreme zweimal zu Forderungen nach verstärkter Repression.
Zürich/Basel
Der SonntagsBlick veröffentlicht einen Text über "bewaffnete und gwaltbereite" Rechtsextremisten, gegen die die Behörden nicht vorgehen würden. Unter anderem erwähnt der Bericht den Basler PNOS-Vorsitzenden Tobias Steiger. Er habe - unter "unter falschem...
23. März 2019
Adlikon bei Regensdorf ZH
Der Verein "Bürger für Bürger", mitbeteiligt am Referendum gegen die Ausweitung der Rassismus-Strafnorm auf "sexuelle Orientierung", lässt an der Tagung "Vorwärts zur Meinungsfreiheit" Anian Liebrand auftreten. Der ehemalige Präsident der JSVP Schweiz...
23. März 2019
Dresden
"Für Deutsche Kultur in Deutschland" ist das Motto, organisiert hat die Kundgebung "Volkslehrer" Nikolai Nehrling, anwesend auf dem Theaterplatz sind rund siebzig Leute, unter ihnen AnhängerInnen von Pegida und der Identitären. Sie tanzen zu Akkordeon, Gitarre und...
21. März 2019
11. März 2019
„Europäisch zertifiziert: Luzerns Datenschutz ist miserabel“
Habe heute eine Dringliche Anfrage eingereicht über das beunruhigende Ergebnis der Evaluierung des Luzerner Datenschutzes durch EU-Sachverständige.
Basel
Auch dieses Jahr Fasnacht, auch dieses Mal rassistische Produktionen. So die Alte Garde der Alten Steinlemer, der Mitglieder über 40 angehören. Die Laterne zeigt einen kleinen, verängstigten Jungen vor einer Gruppe finster dreinblickenden Ausländern. Daneben stehen...
9. März 2019
Genf
Einen Kongress "Europa: Erwachen oder Tod" (Europe: Le Réveil ou la mort), organisiert von Résistance Helvétique", besuchen - gemäss Angaben der Veranstalter - hundert Personen. Als Redner treten auf: Željko Glasnović, einst Mitglied der Fremdenlegion und...
9. März 2019
8. März 2019
Zürich
Fans des Fussballclubs Grasshopprs kondolieren während des Spiels gegen YB Bern dem verstorbenen Chemnitzer Nazihool Thomas Haller mit einem Transparent. Ein Foto der Aktion erscheint kurzzeitig in einem GC-Forum, wird dann aber wieder entfernt.
Dresden
Vor neun Monaten liess sich Holocaustleugner Bernhard Schaub den Strafbefehl wegen Volksverhetzung an einen Briefkasten in Kreuzlingen zustellen. Heute erklärt Schaubs Anwalt Martin Kohlmann dem Vorsitzenden des Amtsgerichts Dresden, Schaub wohne in Deutschland, in...
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