Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz

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Arbon TG, 20. Mai 2019

Das Bezirksgericht verurteilt Roland Schöni, Fraktionspräsident SVP des Arboner Stadtparlaments wegen Rassendiskriminierung. Das kostet ihn 450 Franken Busse, nebst 4200 Franken Verfahrenskosten. Schöni hatte einen Freispruch gefordert. Er war im Mai 2018 im St. Galler Tagblatt (autorisiert) zitiert worden: "Roma würden auf Kosten anderer leben, sich nicht an den Steuern beteiligen und machen, was sie wollen. Es handle sich um Schlitzohren und Kleinkriminelle, Wahrsager, die einen anlügen und Leute, die Sachen versprächen und sie nicht halten würden." Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) sowie der Verband Sinti und Roma Schweiz (VSRS) zeigten den Politiker daraufhin wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm bei der Thurgauer Generalstaatsanwaltschaft an. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.