Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz

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Hinwil ZH, 23. Juni 2020

Vor dem Bezirksgericht erscheint der 32-jährige Matthias M., deutscher Staatsangehöriger, der längere Zeit in der Schweiz gelebt hat und inzwischen nach Thüringen zurückgekehrt ist. Er ist angeklagt der Widerhandlung gegen das Waffengesetz und der Rassendiskriminierung. Bei einer Hausdurchsuchung fand die Polizei im April 2019 ein Sturmgewehr, eine Maschinenpistole und eine Pistole, nebst rund 2'000 Schuss Munition. Im August 2019 veröffentlichte er einen Facebook-Post, in dem er einen Zeitungsbericht über eine Auschwitz-Überlebende mit einem "Facepalm"-Emoji kommentierte, also mit dem Zeichen für "sich an den Kopf fassen". Dazu stellte er die Bemerkung, dass ja sieben Millionen Juden überlebt hätten. Der Staatsanwalt beantragt eine Freiheitsstrafe von 32 Monaten und einen Landesverweis von 14 Jahren. Das Urteil wird später bekanntgegeben.

Die Hausdurchsuchung ausgelöst hatte eine Rechtshilfeersuchen der Staatsanwaltschaft Bayreuth, die gegen Matthias M. ein Strafverfahren wegen Verstosses gegen das Jugendmedienschutzgesetz sowie wegen Volksverhetzung führte, nachdem dieser im Februar 2018 eine Sendung mit mehreren CDs mit rechtsextremen Inhalt versandt hatte, unter anderem ein Tonträger, in dem der Völkermord im Konzentrationslager Auschwitz verherrlicht und propagiert wird. In einem Entscheid hat das Schweizer Bundesstrafgericht festhalten, dass es offensichtlich sei, dass es sich "um verbotenes Material" im Sinne der Rassismus-Strafnorm handle.

Der Angeschuldigte war auch in der Schweiz als Rechtsextremist aktiv gewesen. Er mietete im Oktober 2016 jene Tennishalle, in der sich rund 5000 Neonazis bei einem Konzert vergnügten.