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Rechtsextremes Vokabular in der «Schweizerzeit»

In der aktuellen «Schweizerzeit»-Ausgabe schreibt «Mitarbeiter» Anian Liebrand von «Migrationsplänen», als Instrumente einer «Umvolkung» und eines geplanten Bevölkerungsaustausches. Er macht damit Stimmung gegen den Beitritt zum UNO-Migrationspakt.

Den Begriff «Umvolkung» gebrauchten einst die Nationalsozialisten und meinten damit «bevölkerungspolitische Massnahmen im Sinne der NS-Ideologie», konkret die Ansiedlung deutscher Siedler in den eroberten osteuropäischen Ländern. Heute jedoch, so der Verfassungsschutz des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen weiter, würden Rechtsextremisten den Begriff verwenden, um ihre fremdenfeindlichen Positionen zu verbreiten. «Sie wollen den Eindruck erwecken, dass durch Einwanderung eine ethnisch homogene Bevölkerungsgruppe durch eine andere ethnisch homogene Bevölkerungsgruppe vertrieben würde». Genau dies tut Anian Liebrand in der letzten Nummer von Ulrich Schlüers «Schweizerzeit». Er unterstellt «Merkel und Co.», «das eigene Volk durch kulturfremde Migranten zu ersetzen». Er sieht darin Instrumente einer «Umvolkung», sowie eines geplanten «grossen Bevölkerungsaustausches».

«Umvolkung» ist dabei nicht die einzige Verwendung eines rechtsextremen Kampfbegriffes. Überschrieben ist Liebrands Text: «Europas Völker» würden «ausgetauscht». Der «Schweizerzeit»-Autor nimmt damit eine Vorstellung der europäisch-völkischen Identitären auf. Deren Ziel müsse es sein, so schrieb ihr bekanntester deutschsprachiger Exponent Martin Sellner, «den Begriff des grossen Austausches und die dahintersteckenden Erkenntnisse im patriotischen Lager zu hegemonialisieren». Im Klartext: Die rechtsextremen Identitären wollen Stichwortgeber sein für die gesamte migrationsfeindliche Rechte.

Liebrand hatte bereits vor bald zehn Jahren am Holocaustgedenktag von «Schuldeinredungsprogrammen» geschrieben, mit denen die Schweizer «umerzogen» würden. Vor Liebrands Wahl zum Präsidenten der JSVP bemerkte der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) im Februar 2014 in einem «Offenen Brief», dass sich «das Amt des Parteipräsidenten der JSVP nicht mit zwielichtigen Verbindungen ins antisemitische Milieu verbinden» lasse.

Hans Stutz
Tachles Online, 5. November 2018
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