Hans Stutz

2013

28. August 2013

Lausanne und Kanton Thurgau

Nur knapp mit drei zu zwei Stimmen erklären die BundesrichterInnen die "Initiative gegen den Koran-/Islamunterricht an unseren Volksschulen durch Imame für ungültig. Eingereicht hatte die Thurgauer Kantonsinitiative ein Komitee, dessen bekanntester Vertreter Willy...

24. August 2013

Annency/Frankreich

n der Stadt Annecy, rund 40 Kilometer von Genf entfernt, verhaftet die Polizei einen 24jährigen Schweizer Skinhead, nachdem er ein Paar angegriffen und dem Mann einen Faustschlag versetzt hatte. Eine Überwachungskamera filmt das Geschehen und ermöglicht die...

16. August 2013

Sitten

Die Sendung "Schweiz aktuell" des Schweizer Fernsehen berichtet, dass SVP-Regierungsrat von einem «Völkermord» in Srebrenica nichts wissen will. Einschätzung: Wird es brenzlig, sagt Freysinger: "No comment" Oscar Freysinger, SVP-Staatsrat und Nationalrat, ist...

15. August 2013

Kanton Wallis

SVP-Staatsrat Oscar Freysinger sieht sich für einen Freund um eine Stelle in seinem Departement um. Dies ist nichts Aussergewöhnliches im Wallis, dem Kanton der Klientelwirtschaft. Wenn auch die SVP als Oppositionspartei diese Praktiken lauthals kritisierte....

Versoix GE

Bereits morgens kurz vor sieben Uhr marschiert rund ein Dutzend Rechtsextremer durch den Genfer Vorort Versoix und die menschenleeren Strassen. Die Kundgebung organisiert haben die beiden Gruppierungen Jeunesses Genevoises und Genève Non Conforme. Ein YouTube-...

Huttwil BE

In einer Waldhütte organisiert die PNOS Schweiz eine Erst-August-Feier. Gemäss dem Veranstaltungsbericht sind "viele Familien mit Kindern, Jung und Alt" erschienen, auch "viele Besucher aus der Westschweiz und anderen Teilen der Schweiz". Die Partei meldet auch, es...

Genf

Das Genfer Polizeigericht verurteilt den Blogbetreiber Frank Brunner zu sechs Monaten Gefängnis bedingt. Es sprach ihn schuldig, der Rassendiskriminierung, Beleidigung und Hinderung einer Amtshandlung. Brunner führt seit Jahren auf seinem Blog eine Rubrik "Die...

Toleranz ja! Aber auch für alle?

Das Bundesgericht hat gesprochen: Eine Schulordnung ist keine ausreichende rechtliche Grundlage für ein Kopftuchverbot. Deutschschweizer Medienschaffende machen daraus eine Grundsatzfrage und eine Steilvorlage für Diskriminierungswillige.

Karlsruhe, Zürich und Grenchen SO

Mit grossem Aufwand führen Polizisten in Deutschland, den Niederlanden und in der Schweiz Razzien gegen fünd Männer durch, die sie der Gründung eines rechtsextremen «Werwolf-Kommandos» verdächtigen. Ziel der rechtsextremistischen Vereinigung soll es gewesen...

Glarus

Monatelang verbreitete ein 39jähriger Glarner rassistische, antisemitische und frauenverachtende Botschaften über Twitter. Nun verhaftet ihn die Kantonspolizei. Der Neonazi ist geständig und wird nach dem Verhör wieder entlassen. Der Neonazi wird sich wegen...

Rechtsextreme kommen selten auf einen grünen Zweig

Eine Kurzeinschätzung zur rechtsextremen Szene in der Schweiz.

Lausanne und Bürglen TG

Das Bundesgericht entscheidet in öffentlicher Beratung über ein Kopftuchverbot, das der Bürgler Schulrat ausgesprochen hatte, keine ausreichende gesetzliche Grundlage habe. Die Medienberichterstattung fokussiert auf die Grundsatzfrage, Kopftuchverbot JA oder NEIN...

Sempach LU oder Umgebung

Auf seiner Facebook-Site berichtet der deutsche Liedermacher Fylgien, richtiger Name Sebastian Döhring, dass er "ein perfektes Wochenende bei unseren Kameraden in der Schweiz" verbracht habe. Er hat zwar offenbar Probleme bei der Einreise gehabt und "mehrere,...

Aefligen bei Kilchberg

Adrian Segessenmann, Exponent der Avalon-Gemeinschaft und der Partei National Orientierter Schweizer PNOS, sowie Inhaber des Buchvertreibes "Neue Zeitwende" findet auch noch Zeit, um einen längeren Aufsatz für die NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" zu verfassen. In...

Schlieren ZH

Das Gemeindeparlament tritt nicht auf eine Vorlage ein, die die Errichtung eines muslimischen Grabfeldes vorsah. Das Parlament folgt damit den Antrag der vorberatenden Kommission, diese befürchtete unter anderem, dass auswärtige Muslime nach Schlieren ziehen würden...

Heerbrugg SG

Die Volksschule Heerbrugg verweigert zwei somalischen Mädchen den Unterricht, da diese ein Kopftuch tragen. Ein solches Verbot sei in der Schulordnung festgeschrieben und folge einer Empfehlung des Bildungsdepartements. Die Frage ist juristisch noch ungeklärt. Vor...

Chiasso TI

Nach dem Fussballspiel zwischen dem FC Chiasso und dem FC Vaduz greifen Tessiner Tifosis zwei dunkelhäutige Vaduzer Spieler an, als sie sich von den Umkleidekabinen zum Mannschaftsbus begeben wollen. Die Pöbler machen Affenlaute und beleidigen die beiden Spieler....

Bern

Das Obergericht weist die Staatsanwaltschaft an, jene SVP-Exponenten vor Gericht zu bringen, die für die Publiaktion des Inserates "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" verantwortlich sind. Das Inserat erschien vor rund zwei Jahren, um auf die SVP-Volksinitiative "...

Bern

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR veröffentlicht eine Stellungsnahme zum Abstimmungskampf um die neueste Verschärfung im Asylrecht. Sie stellt fest, "dass sich jedes Mal vor einer solchen Abstimmung das Klima gegenüber Asylsuchenden verschlechtert....

Altdorf UR

Das Obergericht Uri verhandelt gegen einen 65jährigen Waadtländer, der am 8. August 2010 bei der rechtsextremistischen Rütlifeier beim Abspielen der ehemaligen Nationalhymne "Rufst Du mein Vaterland", die Hand zum Hitlergruss gehoben hat. Die Vorstinstanz (...

Genf

Die Gruppen Genève Non Conforme, Au Grand Jour und die Dieudonniestes de Suisse organisieren eine Vernissage für das neue Buch „Supra-Négritude“ von Kemi Seba, worin er die Rückkehr der afrikastämmigen Menschen nach Afrika propagiert. Seba, geboren in Frankreich...

Glarus

Die "Südostschweiz" berichtet, dass Unbekante in den vergangenen Wochen an mehreren Orten in Glarus und Umgebung Hakenkreuze gesprayt hätten, manchmal auch die Inschrift "Heil Hitler". Hinweise auf die Täterschaft gibt es zur zeit noch keine.

Sempach LU

Der Luzerner Regierungsrat ändert die Verordnung über die Benützung des Schlachtgeländes Sempach. Er schafft die Möglichkeit, dass unbewilligte öffentliche Veranstaltungen mit einer Busse belegt werden können.

Solothurn

Mehrere SVP-Mitglieder erreichten im vergangenen Sommer breite mediale Aufmerksamkeit wegen ihren rassistischen Äusserungen, darunter auch der Solothurner Kleinunternehmer Beat Mosimann. Er hatte in Internet-Foren und auf Facebook eine grosse Zahl von...

Basel/München

Im vergangenen Herbst ist er in Basel überraschend in den Grossen Rat gewählt worden, Eric Weber, Anführer der "Volksaktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat" (VA)". Seither ist es in Basel ruhig um den umtriebigen Rechtsextremisten, ausser...

Würzburg/Basel

Rund 400 Rechtsextreme beteiligen sich an einer Kundgebung, veranstaltet vom "Nationalen und Sozialen Aktionsbündnis 1. Mai". Unter den Redner ist auch der Basler Philippe Eglin, angekündigt als "Freier Nationalist aus der Schweiz". In seiner Rede rühmt er zuerst...

Unbekannter Ort

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS lädt zu ihrer jährlichen Generalversammlung. Der Tagungsort ist unbekannt, auch über die Anzahl Teilnehmer lässt der Sitzungsbericht nichts verlauten. Er erwähnt allerdings, dass ein bekannter deutscher Rechtsextremer...

Lausanne

Ein Schweizer äthiopischer Herkunft und sein nigerianischer Kollege wollen den Club "Buzz" besuchen, ein Türsteher verweigert ihnen den Zutritt, zuerst unter dem Vorwand, das Lokal sei voll, obwohl die Türstehern anderen BesucherInnen Einlass gewähren, und später...

Ein Mediengewandter meldet sich plötzlich ab

Oscar Freysinger manövrierte sich ins Abseits.

Basel

Thomas Wehrli, "stv. Ressortleiter Politik", schreibt in der BaZ-Online einen Text über Christenverfolgungen, bei dem er sich weitgehend auf islamfeindliche und/oder evangelikale Quellen stützt. Unter anderem behauptet er: "Es ist ein gefährlicher Irrtum, zu...