Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz

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Flaach ZH, 7. Juni 2019

Adrian Liebrand, einst Präsident der JSVP Schweiz, nun bei der "Schweizerzeit"-Redaktion beschäftigt, klönt in seinem "Freitagskommentar" über die Misserfolge der Rechten. Nicht ohne zuvor viele Platituden von diskriminierungswilligen Nationalisten zu verbreiten. Er jammert über "die Unterwerfung der Schweiz", die - wenn es so weitergehe - "über kurz oder lang nicht mehr aufzuhalten" sei. Er schreibt von "Unterwanderungstaktiken" und "Bücklingen" und vom "politischen Islam" (Was immer das sein mag) und von "radikal-muslimischen Elementen". Er kritisiert die - gesetztlich abgestützte - Rücksichtsnahme von Schulleitungen auf das Ende der muslimischen Fastenzeit. Er unterstützt den islamophoben Andreas Glarner (SVP) und behauptet "grosse Teile der Bevölkerung" hätten Glarner gestützt: Der "Schulalltag auch im Jahr 2019" habe sich nicht "an der Bedürfnisbefriedigung einer lautstarken Minderheit" zu orientieren.
Dann aber fällt Liebrand ein: "Anliegen, für die es vor zehn Jahren noch solide bürgerliche Mehrheiten gab, verlieren an Rückhalt". Oder allgemeiner ausgedrückt: Die "Wertehaltung der Schweizer Wohnbevölkerung" habe sich geändert und die "Multikultigesellschaft" sei nun mal eine Realität ist, auch an den Volksschulen.  Und so muss sich Liebrand eingesehen, obwohl unerfreulich für einen Vergangenheits-Bessenen: "Was zurück liegt, kann sowieso nicht mehr geändert werden." Aber aufgeben will er nicht: Es gelte "verlorenes Terrain" wieder zurückzugewinnen, fordert er. Sein Zauberwort: "Metapolitik". Er folgt damit Vorstellungen von Neuen Rechten, wie beispielsweise den Identitären: Der „vorpolitische Raum“ bestimme den Diskurs und es gelte, mit "Aktionen und Kampagnen die öffentliche Debatte über die Themen Identität, Masseneinwanderung, Asyl- und Grenzpolitik" zu prägen und somit "als Impulsgeber für die Wahlentscheidungen, politische Mündigkeit und die Aktivität der Menschen" zu dienen. Nur: Das versucht die Neue Rechte seit vielen Jahren, mit sehr beschränkter Wirkung.